Passiert large

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

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lie­be Frau Merkel,

Pro­gno­sen sind bekannt­lich schwie­rig, ins­be­son­de­re, wenn sie die Zukunft betref­fen. Aber – Hand aufs Herz – es sieht doch schwer danach aus, als wür­den Sie am Sonn­tag bestä­tigt und in ein paar Wochen als Bun­des­kanz­le­rin wie­der­ge­wählt. Wir gra­tu­lie­ren jetzt schon mal!

Gespannt sind wir eigent­lich nur noch, ob Sie die Zusam­men­ar­beit mit den Sozi­al­de­mo­kra­ten fort­set­zen wer­den. Es sah nach dem TV-„Duell“ ja schwer danach aus. „À la bon­ne heu­re“, wie man in Wür­se­len sagt. Von einer Gro­ßen Koali­ti­on kann man ange­sichts der zu erwar­ten­den Stim­men für die SPD ja kaum mehr spre­chen. Mög­li­cher­wei­se wird die Uni­on die sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Flag­ge künf­tig aber auch allein hoch­hal­ten, in einer Koali­ti­on mit der FDP. Vor­sicht vor dem Lind­ner – der ver­kauft einem Ster­ne­koch einen Ther­mo­mix. Und am Ende kochen Sie Ihre berühm­te Kar­tof­fel­sup­pe damit. Viel­leicht neh­men Sie ja aber auch die Grü­nen an Bord. Auf den See­hofer brau­chen Sie dabei kei­ne Rück­sicht zu neh­men. Kei­ne Angst, der will nur spie­len, Stich­wort Ober­gren­ze. Spä­tes­tens um 2.15 Uhr wer­den sie „Horst“ und „Cem“ zuein­an­der sagen. Gegen ein paar neue Gesich­ter auf der Regie­rungs­bank hät­ten wir offen gestan­den nichts ein­zu­wen­den. Nur Jus­tiz­mi­nis­ter Maas wür­de uns feh­len. Kei­ner trägt bes­ser sit­zen­de Anzüge.

In den ver­gan­ge­nen zwölf Jah­ren haben Sie einen lang­wei­lig-prag­ma­ti­schen Regie­rungs­stil eta­bliert. Mit Ihrer Poli­tik der klei­nen Schrit­te sind wir gut gefah­ren. Die meis­ten Deut­schen hal­ten es in punc­to Visio­nen schließ­lich mit Hel­mut Schmidt. Gut – gele­gent­lich hät­ten wir uns gewünscht, dass Sie in Sach­fra­gen mal Kan­te zei­gen. Das haben Sie immer nur dann gemacht, wenn Sie damit die ande­ren ihrer The­men berau­ben konn­ten, wie etwa beim Atom­aus­stieg oder neu­lich der Ehe für alle. Das Aus­sit­zen haben Sie bei Hel­mut Kohl gelernt. Des­sen Unter­hal­tungs­wert unter­bie­ten Sie locker. Sie haben es halt nicht nötig, wie ande­re Staa­ten­len­ker wie wild um sich zu twit­tern. Oder Rake­ten über Japan ins Meer zu schie­ßen. Und auch Tech­tel­mech­tel mit irgend­wel­chen Film­stern­chen und nächt­li­che Motor­rol­ler­fahr­ten sind uns nicht zu Ohren gekom­men. Wir wol­len uns das auch gar nicht vorstellen.

An Ihrem Äuße­ren haben wir Fach­leu­te nichts mehr aus­zu­set­zen. Wir haben uns an Ihre Berufs­be­klei­dung  gewöhnt. Und das will etwas hei­ßen. Ihr Ver­hält­nis zur Mode war am Anfang Ihrer Kar­rie­re – sagen wir mal – anders. Ihre Out­fits sind heu­te so unauf­fäl­lig wie Ihre Reden. Dass wir uns rich­tig ver­ste­hen: Wir fin­den das gut. Denn Sie wer­den schließ­lich für Ihre Poli­tik und nicht wegen Ihrer Hosen­an­zü­ge gewählt. Wer den Ein­druck erweckt, sich zu viel mit Äußer­lich­kei­ten zu beschäf­ti­gen, ist den Deut­schen halt erst­mal suspekt. Die Fotos vom Zigar­re rau­chen­den Brio­ni-Kanz­ler haben Ger­hard Schrö­der sei­ner­zeit jeden­falls ziem­lich gescha­det. Wer dage­gen wie Sie sei­ne Abend­klei­der mehr­fach auf­trägt, dem ver­trau­en wir eher, dass er auch mit unse­rem Steu­er­geld spar­sam umgeht.

Nun wol­len wir uns gar nicht län­ger bei Äußer­lich­kei­ten auf­hal­ten, wie wir das am liebs­ten tun. Wir haben näm­lich noch ein paar Wün­sche an die neue Regie­rung, die wir bei die­ser Gele­gen­heit vor­brin­gen wollen.

Zunächst mal fin­den wir den Vor­schlag gut, die Bevöl­ke­rung von Steu­ern zu ent­las­ten. Alles was die Kauf­kraft stärkt, müs­sen wir Kon­sum­ab­hän­gi­gen ja begrü­ßen. Bei den ange­kün­dig­ten Steu­er­ge­schen­ken sind Sie mit Ihrer Par­tei ver­gleichs­wei­se zurück­hal­tend. Die 15 Mil­li­ar­den, die der Schäub­le raus­rü­cken will, sind aber selbst­ver­ständ­lich bes­ser als nichts. Noch mehr wür­den wir uns über eine Sen­kung der Mehr­wert­steu­er freu­en. Das hät­te sicher­lich mehr betrieb­wirt­schaft­li­che als volks­wirt­schaft­li­che Effek­te, wes­halb wir offen gestan­den nicht ernst­haft damit rech­nen. Aber wir woll­ten das nicht uner­wähnt las­sen. Ihr poten­zi­el­ler Koali­ti­ons­part­ner FDP hat schließ­lich auch schon mal ein schö­nes Pri­vi­leg für die Hote­liers durch­ge­setzt, was zeigt, dass es in der Steu­er­po­li­tik nicht immer kohä­rent zugeht.

Apro­pos Steu­ern: Ein ech­tes Ärger­nis sind die Pro­fit­schie­be­rei­en der US-Tech­no­lo­gie­kon­zer­ne. Die Steu­ern, die ein Ama­zon in Euro­pa bezahlt, sind ange­sichts der hie­si­gen Umsät­ze die­ses Unter­neh­mens nicht nur ein Witz, son­dern ein ech­ter Wett­be­werbs­nach­teil für alle Ein­zel­händ­ler, die die­se finan­zi­el­len Gestal­tungs­mög­lich­kei­ten nicht haben. Wir erwar­ten eine Initia­ti­ve von Ihnen, die­ser Unsit­te ein Ende zu machen.

Was die Bevöl­ke­rung zur­zeit wohl am meis­ten bewegt, ist der Umgang mit den Flücht­lin­gen. Die schreck­li­che AfD wird ja nun wohl lei­der in den neu­en Bun­des­tag ein­zie­hen. Hof­fen wir, dass die Wut­bür­ger-Frak­ti­on sich dort nicht auf Dau­er fest­setzt. Wir haben gegen einen gere­gel­ten Zuzug aus dem Aus­land geschäft­lich jeden­falls nichts ein­zu­wen­den. Das bedeu­tet für uns neue Kund­schaft und kann – sofern die Inte­gra­ti­on gelingt und wir end­lich unse­re Schu­len auf Vor­der­mann brin­gen – zur Lin­de­rung unse­rer Nach­wuchs­pro­ble­me beitragen.

Machen Sie wei­ter so, was die Frau­en­quo­te angeht. Näm­lich nichts. Die Leis­tung soll ent­schei­den, nicht das Geschlecht. Die viel­fach bes­ser aus­ge­bil­de­ten Frau­en wer­den sich mit der Zeit ganz auto­ma­tisch in Füh­rungs­po­si­tio­nen vor­ar­bei­ten. Sie selbst haben sich ja auch nicht von Män­nern auf­hal­ten las­sen. Las­sen Sie die Gen­der-Akti­vis­ten also reden, und belas­sen Sie es bei Ihrer bis­he­ri­gen Sym­bol­po­li­tik. Die aktu­el­le Rege­lung für die Auf­sichts­rä­te tut den wenigs­ten weh.

Auch das Tex­til­bünd­nis scha­det kei­nem. Wir wis­sen alle, dass das nicht zuletzt schö­ne PR bringt. Solan­ge unse­re CSR-Beauf­trag­ten mit Ihrem Minis­ter Mül­ler tagen, ner­ven sie uns nicht mit immer neu­en Vor­schlä­gen, wie die drit­te Welt zu ret­ten wäre.

Gene­rell plä­die­ren wir für Dere­gu­lie­rung. Wir wün­schen uns weni­ger Büro­kra­tie und kei­ne neu­en Vor­schrif­ten. Der Min­dest­lohn war in die­ser Hin­sicht ein Sün­den­fall, das wis­sen Sie, und nur die gute Kon­junk­tur hat die Fol­gen abge­fe­dert. Für die Ein­füh­rung von Lohn­un­ter­gren­zen mag sozi­al­po­li­tisch eini­ges gespro­chen haben, und natür­lich ist die Minis­te­rin Nah­les eine Ner­ven­sä­ge. Inso­fern kön­nen wir schon ver­ste­hen, dass Sie an die­ser Front Ruhe haben woll­ten. Prin­zi­pi­ell soll­te sich der Staat in Ent­loh­nungs­fra­gen aber nicht ein­mi­schen. Exor­bi­tan­te Mana­ger­ge­häl­ter und der gen­der pay gap ver­let­zen sicher­lich unser Gerech­tig­keits­emp­fin­den. Den Preis von Arbeit müs­sen Arbeit­ge­ber und Arbeit­neh­mer den­noch unter sich aus­han­deln können.

Eine Dere­gu­lie­rung regen wir ins­be­son­de­re bei den Laden­öff­nungs­zei­ten an. Das Laden­schluss­ge­setz war mal eine gute Sache, weil es die Mit­ar­bei­ter vor unso­zia­len Arbeits­zei­ten geschützt hat. Und als die Men­schen am Sonn­tag noch in die Kir­che gegan­gen sind. Selbst die Mehr­heit der Ein­zel­händ­ler war dafür, dass die ande­ren nicht län­ger auf­ma­chen durf­ten als man selbst. Jetzt ent­puppt es sich als ein mas­si­ver Wett­be­werbs­nach­teil, dass Web­shops 24/7 ver­kau­fen und sta­tio­nä­re Läden dann zuma­chen müs­sen, wenn die Men­schen Zeit zum Shop­pen haben. Des­halb brau­chen wir auch siche­re Innen­städ­te. Und kei­ne Fahr­ver­bo­te. Die wären ein wei­te­rer Sarg­na­gel für den City-Einzelhandel.

Was wir im Übri­gen bedau­er­lich fan­den, war, dass der Wahl­kampf sich wie­der mal in ers­ter Linie um Ver­tei­lungs­fra­gen gedreht hat. Kaum eine Rol­le gespielt haben dage­gen Din­ge, die für die Zukunft unse­res Lan­des ent­schei­dend sind. Wäh­rend die Wirt­schaft zur­zeit kaum ein ande­res The­ma mehr zu ken­nen scheint als die digi­ta­le Trans­for­ma­ti­on, scheint das Inter­net für die Poli­tik immer noch Neu­land zu sein. Nur der Lind­ner hat sich mit Han­dy und T‑Shirt an die Start-up-Genera­ti­on ran­ge­wanzt. Dabei wer­den gera­de jetzt die Bedin­gun­gen neu ver­han­delt, die die Grund­la­ge für Wohl­stand und Sozi­al­staat sind. Und die dar­über ent­schei­den, ob wir auch künf­tig gut und ger­ne in Deutsch­land leben können.

Das Land hat einen sagen­haf­ten Auf­schwung hin­ter sich, und die Kon­junk­tur brummt immer noch. Das haben die Unter­neh­men zustan­de gebracht, und die Rah­men­be­din­gun­gen haben es ermög­licht. Die Poli­tik hat dar­an gro­ßen Anteil, und da schlie­ßen wir die Agen­da 2010 Ihres Vor­gän­gers aus­drück­lich mit ein. Wir wis­sen, dass das nicht immer so blei­ben wird und das Kon­sum­kli­ma eines Tages wie­der abküh­len wird. Des­halb machen wir es wie immer: Wir neh­men die Kon­junk­tur, wie sie ist, und arbei­ten wei­ter an unse­rer eige­nen Firmenkonjunktur.

Wir wün­schen Ihnen auch für die kom­men­den vier Jah­re eine glück­li­che Hand.

Mit freund­li­chen Grüßen

Ihr Mode­han­del

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